Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGBs
01. Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen
abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der
schriftlichen Bestätigung durch unsererseits. Wir sind jederzeit berechtigt,
diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen zu verändern oder zu ergänzen.
Eingehende Aufträge werden zu den zur Zeit gültigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bearbeitet. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden
erlangen nur Gültigkeit, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
02. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend, unverbindlich und solange Vorrat reicht. Bei
Preisirrtümer / Druckfehler kann der Käufer nicht auf die irrtümlich falsch
genannten Preise bestehen. Wir behalten uns vor unser Angebot und / oder die
Preise ohne Ankündigungen zu ändern. Die jeweiligen Preise und / oder Kataloge verlieren
nach Ihrer Überarbeitung ihre Gültigkeit und es sind ab sofort die neuen Preise
/ Kataloge gültig.
03. Vertragsabschluß
1. Die in unserem Shop, auf unserer Homepage oder Prospekten oder ähnlichen Unterlagen
enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten Produktbeschreibenden
Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-,
Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit
von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit diese nicht ausdrücklich
als verbindlich bezeichnet und kenntlich gemacht werden.
2. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die
dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen
Produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die
Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind. Die
vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellungen durch das
Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Wir sind berechtigt, das
darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung oder der Ware anzunehmen. Auslieferungen und
Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
3. Die Firma, Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH behält sich vor, eingehende Aufträge / Bestellungen aus
wirtschaftlichen Gründen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Der Firma, Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH behält sich vor , eine in Qualität und Preis
gleichwertige Ware oder Dienstleistung zu erbringen, sollte ein bestellter
Artikel oder eine Dienstleistung nicht mehr liefer- oder erbringbar sein.
5. Sollte ein Artikel oder ein Ersatz nicht mehr lieferbar sein, sind wir
berechtigt uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Wir sind
gleichzeitig verpflichtet dem Besteller dies mit zuteilen und etwa erhaltene
Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
04. Preise / Zahlungsmöglichkeiten
1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab dem Werk Wuppertal und Inhaber der Firma ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Der Versand
erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung;
erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten
des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf
Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt
nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.
2. Zahlungen für Erst - Bestellungen aus dem Internet erfolgen per Nachnahme
oder Vorkasse. Nach dem ersten Auftrag können Bestellungen gegen Rechnung
erfüllt werden. Zahlungsziel ist 3 Tage nach Erhalt der Ware, der Besteller /
Käufer verpflichtet sich in diesem Zeitraum den vollen Rechnungsbetrag zu
begleichen. Bei einem Warenwert ab 250 Euro sind 50 % Anzahlung, vorab per
Vorkasse ( Banküberweisung ) fällig. Diese Reglung gilt für alle Bestellungen
unabhängig von der gelieferten Ware. Ausnahmen sind nur in schriftlich
betätigter Form von uns gültig.
3. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich der
Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 17 % über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank plus der üblichen Mahngebühren
und Mehraufwandskosten in der Firma bei der Bearbeitung.
4. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben
Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen,
die entweder unbestritten oder rechtskräftig sind.
5. Auslandsversand erfolgt ausschließlich über Vorkasse per Banküberweisung.
6. Die angebotenen Artikel verstehen sich inkl. Der zur Zeit gültigen
Mehrwertsteuer.
7. Preisirrtümer / Preiserhöhungen / Druckfehler und technische Änderungen sind
vorbehalten.
8. Die Preise sind nicht bindend, besonders durch Preiserhöhungen durch unseren
Vorlieferant.
9. Bei Preisirrtümer / Druckfehler kann der Käufer nicht auf die irrtümlich
falsch genannten Preise bestehen.
10. Alle Angebote sind freibleibend und solange Vorrat reicht.
11. Bei Sonderanfertigungen sind 100% Vorkasse vereinbart und unterliegen
nicht dem Umtausch oder Reklamationsrecht.
12. Die Firma Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten
auszuschließen.
13. Die Bezahlung mit Schecks und/oder Bargeld ist nicht möglich, wir schließen
eine Haftung bei Verlust aus.
14. Bei einer Bestellung über einen Gutschein der Firma Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH, können keine
Differenzbeträge ausgezahlt werden auch ist es nicht möglich den Gegenwert des
Gutscheines in einer Barauszahlung oder Überweisungsgutschrift zu erhalten.
15. Angaben zu Produkten, techn. Angaben / Leistungen / Abbildungen / Maße /
Eigenschafts- / Gewichtsangaben, dienen der allgemeinen Information und
beinhalten keine Eigenschaften Zusicherung, es sind in der Regel Angaben
unserer Vorlieferanten, für deren Angaben und Information wir keine Haftung
übernehmen können.
16. Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung zuzüglich der Liefer- und
Transportkosten.
05. Lieferung / Versand
1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die
Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen,
sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
3. Frachtkosten, Die Verpackungs- und Porto / Transportkosten sind vom Käufer
zutragen.
4. Eine Nachbelastung der Versand- und Verpackungskosten nach Erhalt der Ware
ist möglich und muss vom Käufer akzeptiert werden.
5. Ware die sich bei uns am Lager befindet wird dem Besteller / Kunden
innerhalb von 10 Werktagen zu gesandt, für Beförderungsprobleme der jeweiligen
Spedition / Post / Paketdienst etc. haften wir nicht.
6. Möchte der Besteller / Kunde die Ware mit einer speziellen Versandart wie z.
B. Express oder über Nacht Versand zugestellt haben, muss dies uns schriftlich
mitgeteilt und verlangt werden. Die Kosten sind vom Käufer / Besteller
zutragen.
7. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine
angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem
Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der
Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter
Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
8. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden
einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch
die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung
der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in
Annahmeverzug gerät.
9. Lieferungen erfolgen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuzüglich
der anfallenden Versandkosten.
10. Nichtannahme von Nachnahmesendungen der vom Käufer bestellten Waren, hier
müssen wir eine Bearbeitungspauschale von 35 % ( mindesten 15Euro ) des
kompletten Auftrags- Warenwert in Rechnung stellen.
11. Lieferungen ins Ausland, erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse per
Banküberweisung.
12. Transportschäden, generell ist die Ware unverzüglich nach Erhalt auf innere
und äußerliche Beschädigungen zu kontrollieren. Bei offenen Transportschäden (
sichtbar, oder bei Vermutung das Ware beschädigt sein wird ) muss dies beim und
mit dem Paketdienst / Speditionsfahrer etc. schriftlich festgehalten und
bestätigt werden. Bei reinen Deutsche Post Anlieferungen innerhalb von 7 Tagen
auf dem zuständigen Postamt. Bei fehlender Bestätigung bestehen gegen unser
Unternehmen Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH und dessen Inhaber weder Ersatz- noch Besserungs- oder
Kostenloser Nachlieferungs- Ansprüche. Der Besteller / Warenempfänger hat den
Mangel ( Ausgangsdatum Poststempel / Speditionspapiere Datum ) binnen 2
Werktagen, schriftlich an uns mit zuteilen, ansonsten gilt die Lieferung und
Empfang als genehmigt und in Ordnung befunden.
13. Sind durch die Firma Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH bestellte Waren nicht lieferbar, wird der Kunde
per E-Mail benachrichtigt. Eine Nachlieferung erfolgt innerhalb von 4 Wochen.
Ist die Ware bis zu diesem Zeitpunkt nicht zu liefern, wird der Kaufpreis dem
Kunden zurückerstattet.
14. Für Datenübermittlungsfehler im Internet und E-Mail Programmen sowie
Schreibfehler übernehmen wir keinerlei Haftung.
06. Eigentumsvorbehalt
1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen
Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen
aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.
2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder
Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im
Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine
Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er
seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner
Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über
die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten
und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger
widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu
verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und
die Forderungen des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.
4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen
zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 % übersteigt,
werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der
Sicherungsrechte freigeben.
5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes
in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und
Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an
uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.
07. Gewährleistung
1. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen
zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den
fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist
bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt,
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages
(Wandlung) zu verlangen.
2. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der
Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht
offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt. Die
für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB
bleiben hiervon unberührt.
3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften
Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten.
Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der
Gewährleistung befreit.
4. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 1 bis 3 Satz 1 gelten entsprechend
für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte
Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von Aufklärungs-, Hinweis- und
Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf
Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.
5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
6. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm
untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder vertraglichen
Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen. Des Weiteren gewähren wir
Kaufleuten, bzw. Wiederverkäufern eine Gewährleistungsansprüch von 6 Monaten ab
Liefer- bzw. Rechnungsdatum. Andere Regelungen finden keine Anwendung, es sei
denn wir die Firma Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
7. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches
nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns schriftlich anerkannt oder
sei rechtskräftig festgestellt.
08. Garantiebedingungen / Umtausch – Rückgaberecht / Schadenersatz
1. Wir übernehmen keine Garantie bei Glasbruch, bei Leuchtmittel,
Verschleißteilen oder bei Eingriffen von Personen wie z. B. das Abschneiden von
Kabel an Pumpen und anderen elektrisch betriebenen Geräten, das öffnen von
Gehäusen und ähnliches, bei unsachgemäßem Einsatz / Lagerung oder Wartung und
der Missachtung von Bedienungs- und Betriebsanleitungen und der übermäßigen
Beanspruchung von Geräten außerhalb der vorgeschriebenen Parameter.
2. Wandlung, da alle Artikel auf Funktion kontrolliert werden, ist eine
Wandlung erst nach mehrfacher Kontrolle der Teile durch uns oder den Hersteller
möglich, dies gilt bei Vertragsabschluß / Kauf und Lieferung der Artikel als
vereinbart. Wenn es zur Wandlung kommt, gelten selbstverständlich die
Gesetzlichen Reglungen für die Produkthaftung von 12 Monaten. Wir geben nur
Gewähr im Rahmen der Gewährleistung unsere Vorlieferanten ( in der Regel
Großhändler und Produktionsbetriebe ).
3. Wir haften nicht für Folgekosten von mangelhafter Ware, es besteht kein
Schadenersatzanspruch.
4. Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren
Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde.
5. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir
deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der
Käufer sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in
maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand
rekonstruiert werden können.
6. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Der Versand von unfreien Paketen / Lieferungen an uns ist uns vorher
mitzuteilen. Die Ware ist uns kostengünstig zu zustellen, z. B. normaler
Deutsche Post oder Paketdienst Versand, Rücklieferungen über Sonderdienste wie
z. B. Expresslieferungen / Übernacht oder vor 8:00 am nächsten Tag vor Ort etc.
werden von uns nicht getragen.
8. Für zu Unrecht reklamierten Artikel und Waren, hat der Versender die Porto
und Aufwandskosten zu tragen.
9. Rücklieferungen aus Beanstandungen / Reklamationen müssen ausschließlich an
die unten angebende Adresse des Shop Bettreibers gesendet werden, etwaige
Rücklieferungen direkt an unseren Großhändler (von unserem Großhändler direkt
versendete Waren in unserem Namen ) sind nicht zulässig.
RÜCKLIEFERUNGSADRESS
Bauelemente-Vertrieb Müller GmbH
Buchenhofener Straße 33-35, Halle 9,42329 Wuppertal
